Rauchverbot in Kneipen gilt nicht für die Ezigarette!

11.11.2013 20:50 von Markus Thiesen

es müssten sich nur mehr Wirte trauen....

http://www.willi.hamm.net/225/11.htm

Kneipenszene

Mediterrane Kochkultur in orientalischer Atmosphäre genießen! Seit nunmehr einem Jahr verwöhnt das Team um die Brüder Irfan und Ceyhan Kartal im Restaurant Olive auf der Martin-Luther-Straße 26 seine Gäste. Chillen & genießen - entspannen und gut essen, ist hier das Motto. Bereits der Blick ins Restaurant verrät das außergewöhnliche Ambiente, in dem man sich sofort wohlfühlt. Ein offener Kamin, mit Weinregalen, davor ein Bereich mit gemütlichen Sitz-garnituren wurde für die Gäste ganz neu eingerichtet.  Ständig wird das Restaurant weiterentwickelt. Auch die Speisekarte bietet immer wieder etwas Neues und wartet darauf entdeckt zu werden. Das Ergebnis ist eine noch größere Vielfalt, noch mehr leckere Gerichte. Vor allem Fisch findet immer mehr Anklang: Scampis im Tontopf, gegrillte Doraden oder Forellen und vieles mehr, lassen die gut und gerne Esser den Alltag vergessen. Ab November gibt es im Restaurant „Olive“ jeden Sonntag von 12-18 Uhr ein offenes Buffet, an dem man sooft zulangen kann, wie man möchte. „All’ vou can eat“ heißt es inklusive Vorspeisen für nur 12,90 Euro pro Person.
Aber auch die täglich wechselnden Gerichten sind empfehlenswert und günstig. Ein Partyservice rundet die Leistungspalette ab. Ab Dezember plant „Olive“ übrigens Live-Abende mit Jazz oder Gitarrenmusik. Für die Weihnachtsfeier sollte man aber unter Tel.: 02381-9607926 oder Fax: 02381-9607926 unbedingt rechtzeitig reservieren! Weitere Infos auch unter: www.olive-hamm.de

Neu im Cafe Corso: Bereits seit längerer Zeit kann man im Cafe Corso auf der Oststraße 16 täglich ab 9.00 Uhr frühstücken. Zur Auswahl stehen vier Frühstücksgedecke oder ein Mottofrühstück: French Connection, Italia, Westfalen, Skandinavisches Frühstück oder English Break-fast. Seit kurzen gibt es aber auch eine Speisekarte mit leckeren Gerichten für mittags und abends. Ab 11.30 Uhr kann man verschiedene Schnitzelgerichte, Nudelgerichte, Ofenkartoffeln, Suppen und mehr bestellen.

Gilt das Rauchverbot auch für E-Zigaretten? Laut Nichtraucher-Schutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen werden in § 1 nur die „in dem Gesetz aufgeführten „Rauchverbote“ erwähnt. Es gibt keine nähere Auslegung zu diesen Rauchverboten! Für Gesetze gilt aber immer der Bestimmtheitsgrundsatz! Das bedeutet, dass es ein rechtsstaatlicher Grundsatz ist, dass Gesetze lt. Art. 20 III des Grundgesetzes ausreichend bestimmt sein müssen. Es muss also davon ausgegangen werden, dass mit dem Verzicht auf die nähere Definition des Rauchverbots die Verbrennung von Tabak gemeint ist. Diesem ist, da es sich um ein Nichtraucherschutzgesetz handelt, auch nicht zu widersprechen, weil es wissenschaftlich erwiesen ist, dass das Einatmen der Verbrennungsartikel von Tabak auch für Nichtraucher gesundheitsschädlich ist.
Bei der Benutzung von E-Zigaretten aber werden Tröpfchen erzeugt, die Dampf bilden. Dies ist physikalisch ein total anderer Prozess als bei der Verbrennung. Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, welche die Unbedenklichkeit des Dampfes aus E-Zigaretten bestätigen.
Hätte der Gesetzgeber den Konsum von E-Zigaretten verbieten wollen, hätte er die Unterschiede von Dampf und Rauch im Nichtraucherschutzgesetz klarer definieren müssen. Es ist damit offensichtlich, dass das Benutzen von E-Zigaretten in Gaststätten und anderswo nicht verboten ist.
Eine Klärung dieser Situation wird letztendlich nur durch das Verwaltungsgericht zu erreichen sein. Bis dahin.... viel Spaß mit der E-Zigarette!
Lt. Aussage des Ordnungsamt-Leiters Jörg Wiesemeier wird in Hamm der Konsum von E-Zigaretten in Gaststätten nicht weiter verfolgt.
(rb)


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